Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Webdesign-, Entwicklungs- und Wartungsleistungen zwischen der Hartmann & Maiwald E-Commerce UG (haftungsbeschränkt), Hessenwall 11, 47906 Kempen, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Orion Peak" (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Gewerbetreibende und Freiberufler.

§ 2 Vertragsschluss

Darstellungen auf der Website, insbesondere Preisangaben mit dem Zusatz „ab" (derzeit ab 990 € netto), stellen kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot des Anbieters in Textform und dessen Annahme durch den Kunden zustande. Der im Angebot genannte Festpreis ist verbindlich und umfasst die dort beschriebenen Leistungen.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, umfasst die Erstellung einer Website: Konzeption, Gestaltung, technische Umsetzung, Grundeinrichtung der Auffindbarkeit (Seitenstruktur, Google-Unternehmensprofil) sowie die Veröffentlichung. Nicht geschuldet sind bestimmte Platzierungen in Suchmaschinen, der Erhalt bisheriger Platzierungen bei Ablösung einer bestehenden Website sowie die Herstellung der Barrierefreiheit nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG); letztere erbringt der Anbieter nur nach gesonderter Vereinbarung.

Soweit vereinbart, erstellt der Anbieter auch Texte und Bildmaterial. Der Anbieter kann dabei generative Werkzeuge einsetzen; die erstellten Inhalte werden vor Veröffentlichung mit dem Kunden abgestimmt und gehen nach § 6 auf ihn über. Angaben zu Leistungen, Preisen und Referenzen des Kunden werden ausschließlich nach dessen Vorgaben übernommen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt die für die Umsetzung erforderlichen Inhalte (Informationen über den Betrieb, Texteingaben, Bildmaterial, Logos) rechtzeitig zur Verfügung, soweit deren Erstellung nicht vereinbart wurde. Der Kunde sichert zu, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Verzögert sich die Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Es gilt der im Angebot vereinbarte Festpreis zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind 50 % der Vergütung bei Auftragserteilung und 50 % bei Fertigstellung fällig. Laufende Leistungen (Wartung und Hosting-Betreuung nach § 7) werden monatlich im Voraus berechnet und betragen derzeit 19,99 € netto je Monat. Preisänderungen für laufende Leistungen werden mit einer Frist von drei Monaten in Textform angekündigt. Erhöht sich die Monatspauschale um mehr als 10 % innerhalb von zwölf Monaten, kann der Kunde zum Wirksamwerden der Erhöhung kündigen; hierauf wird in der Ankündigung hingewiesen.

§ 6 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Kunde das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellte Website zum Zweck der Präsentation seines Unternehmens öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und — auch durch Dritte — anzupassen und weiterzuentwickeln. Nicht übertragen werden Rechte an den vom Anbieter eingesetzten Vorlagen, Gestaltungssystemen, Bausteinen, Werkzeugen und Verfahren; diese darf der Anbieter uneingeschränkt auch für andere Kunden verwenden. Die Domain wird auf den Kunden registriert bzw. verbleibt bei ihm. Der Anbieter ist berechtigt, die erstellte Website als Referenz zu benennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

§ 7 Wartung und Betreuung

Die Wartung umfasst Hosting einschließlich SSL-Zertifikat, Sicherheitsaktualisierungen, regelmäßige Sicherungen, Überwachung der Erreichbarkeit sowie kleinere inhaltliche Änderungen in üblichem Umfang. Das Hosting erfolgt in einem Rechenzentrum innerhalb der Europäischen Union. Anfragen aus dem Kontaktformular der Website werden an eine vom Kunden benannte E-Mail-Adresse weitergeleitet und im System des Anbieters 30 Tage nach Eingang im Volltext gelöscht; eine erfolgreiche Zustellung der Weiterleitung wird nicht geschuldet. Wartungsverträge haben keine Mindestlaufzeit und sind mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden die statischen Dateien der Website (HTML, CSS, Bilder) 30 Tage lang zum Abruf bereit; ein Anspruch auf Fortbetrieb, Quellprojekte oder Werkzeuge des Anbieters besteht nicht. § 6 bleibt unberührt. Der Anbieter schuldet keine ununterbrochene Verfügbarkeit; unvermeidbare Wartungsfenster werden nach Möglichkeit angekündigt.

§ 8 Abnahme und Gewährleistung

Der Kunde prüft die fertiggestellte Website und erklärt die Abnahme, wenn sie dem vereinbarten Leistungsumfang entspricht. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte; Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für die rechtliche Zulässigkeit der vom Kunden bereitgestellten Inhalte ist der Kunde verantwortlich; eine Rechtsberatung (etwa zu Impressum und Datenschutzerklärung des Kunden) schuldet der Anbieter nicht. Stellt der Anbieter hierfür einen Rohentwurf zur Prüfung bereit, geschieht dies als unentgeltliche Nebenleistung zur Erstellung der Website (§ 5 RDG) und ohne Gewähr für rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.